Der mit dem Regierungswechsel gültige Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grüne und FDP für den Zeitraum von 2021 bis 2025 beinhaltet einige Neuerungen zum Thema Fördermittel für die Forschung. So liegt der Fokus zunächst auf „gewagten Forschungsideen“, also auf risikoreichen Forschungen, die möglichst schnell durchgeführt werden sollen. Außerdem sollen bestimmte regionale Zonen geschaffen werden, in denen innovationsfreundliche Rahmenbedingungen für Reallabore zur Verbesserung der Forschungskapazitäten herrschen. Zudem sollen neue Verfahren eingeführt werden, um die Forschungsförderung effizienter zu gestalten. Auch starke europäische Forschungsstandorte werden im Koalitionsvertrag berücksichtigt und sollen insbesondere im Themenbereich der künstlichen Intelligenz stärker gefördert werden.

Grundsätzlich ist zu erkennen, dass sich die Forschungsförderung der neuen Regierung wohl auf Start-Ups und KMUs konzentrieren wird. Die Forschungszulage findet derzeit jedoch vorerst noch keine Bedeutung im Koalitionsvertrag, wodurch abzuwarten bleibt, welche konkreten Fördermöglichkeiten von der neuen Regierung auf den Weg gebracht werden.

Was wir jedoch aus dem Vertrag schon wissen:

• moderne Technologien im Bereich der Energiewende und Nachhaltigkeit als zentrale Zukunftsfelder (unter anderem die Bereiche Mobilität, Landwirtschaft oder auch das Gesundheitssystem)
• Weiterentwicklung unterschiedlicher Programme zur Förderung von Innovationen im Mittelstand (beispielsweise „Digital Jetzt“ oder das „Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand“)
• KfW für Zukunftsinvestitionen als Innovations- und Investitionsagentur
• Aktivierung von mehr privatem Kapital zur Finanzierung von Transformationsprojekten
• Etablierung Deutschlands als wichtigen Player in der Forschung, Fertigung und Recycling von Batteriezellen und Förderung von Investitionen in die Wasserstoffinfrastruktur
• Förderungen im Gesundheitssektor: Forschungen für Spitzenleistungen und Erforschung von Hightech-Medizintechnik

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